AGB - Dreher Computer-Service GmbH

Direkt zum Seiteninhalt

Hauptmenü:

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Dreher Computer-Service GmbH

I. Allgemeines
1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Lieferungen und Leistungen der Fa. Dreher Computer-Service GmbH.
1.1 Für die in den Angeboten genannten Kooperationspartnern gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sofern sie als Erfüllungsgehilfe auftreten.
2. Die Fa. Dreher Computer-Service GmbH vertreibt Hard- und Software.
3. Unsere Lieferungen und Leistungen an Kaufleute erfolgen ausschließlich nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
3.1 Davon abweichende Geschäftsbedingungen unserer Kunden werden nur dann Vertragsinhalt, wenn wir V. ihnen ausdrücklich und schriftlich im Ganzen oder in einzeln aufgeführten Punkten zustimmen.

II. Angebot. Vertragsschluss
1. Angaben in Katalogen und Listen sind unverbindlich.
1.1Angebote sind freibleibend. Warenangebote gelten grundsätzlich vorbehaltlich Zwischenverkauf.
1.2 Sofern nicht ausdrücklich anders ausgeschrieben, gelten Angebote über Lagerware und Dienstleistungen bis 30 Tage nach Abgabe.
2. Verträge kommen durch schriftliche Annahme der Kundenbestellung zustande. Bei fernmündlicher Bestellung ist eine schriftliche Auftragsbestätigung notwendig.
3. Da unterschiedliche Vertrags- und Lizenzbedingungen für Hard- und Software gelten, sind für den Hardwarekauf, die Softwarenutzung, sowie für die Erbringung von Dienstleistungen separate Verträge abzuschließen.
4. Nebenabreden vor und bei Vertragsschluss bedürfen dSH. Schriftform; das gilt auch für nachträgliche Abreden, es sei denn, beide Parteien verzichten einvernehmlich auf die Schriftform.

III. Preise und Zahlungsbedingungen
1. Unsere Preise sind Nettopreise ohne die gesetzlich vorgeschriebene Mehrwertsteuer. Sie verstehen sich für Lieferungen ab Auslieferungslager einschl. handelsüblicher Verpackung.
2. Erfolgt die Lieferung vereinbarungsgemäß oder aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, später als 2 Monate nach Vertragsschluss und sind mittlerweile Preisänderungen eingetreten, insbesondere Preiserhöhungen unserer Vorlieferanten oder Kursschwankungen, so sind wir berechtigt, den Preis nach der bei Lieferung gültigen Preisliste zu berechnen.
2.1 Wird der bei Vertragsabschluß vereinbarte Preis aus oben genannten Gründen um mehr als 10% überschritten, kann der Kunde auf die weitere Erfüllung des Vertrags verzichten.
3.Unsere Forderungen sind ohne Abzug nach Rechnungserhalt fällig.
4.Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen und rechtskräftigen Forderungen des Kunden möglich. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur wegen Forderungen ausgeübt werden, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind und die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
5.Verzugszinsen werden mit 5% über dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz berechnet, sofern nicht die Fa. Dreher Computer-Service GmbH eine höhere Belastung nachweist. Beim Nachweis einer geringeren Belastung durch den Kunden steht dem Kunden ein Ausgleich der ersparten Aufwendung zu.
6. Bei Teillieferungen und -leistungen besteht die Zahlungsverpflichtung des Kunden für jede einzelne Teillieferung, soweit die TeillieferungTeilleistung sinnvoll nutzbar ist. Der Lieferverzug unwesentlicher Systemteile berechtigt den Käufer nur zum Rückbehalt des anteiligen Kaufpreises.

IV. Lieferumfang. Gefahrübergang
1. Bei der Überlassung von Software (Betriebs- und Anwendersoftware) schulden wir die Einräumung von Nutzungsrechten gemäß Ziffer VII. und die Lieferung von Programmträgern in handelsüblicher Form und in handelsüblichem Umfang; Betriebssoftware wird von uns auf die Systeme geladen. Das Installieren, eventuelles Anpassen, Lauffähigmachen und die Einweisung in die Software schulden wir nur, wenn dies gemäß Ziffer II. gesondert vereinbart wurde.
2. Die Lieferung bewirkt Erfüllung und die Gefahr geht auf den Kunden über, wenn die versandfertige Ware unser Lager verlassen hat.
3. Wird die Ware auf dem Transportwege beschädigt oder geht sie dort verloren, so werden wir unsere Ansprüche gegen den Schädiger an unsere Kunden abtreten. Weitere Ansprüche an uns bestehen nicht.

V. Liefertermine
1. Bei unvorhersehbaren, außergewöhnlichen Hindernissen für die termingerechte Lieferung. insbesondere Fällen von höherer Gewalt, wie z.B. Betriebsstörungen, Transporthindernissen, Streik und Aussperrung usw.- auch wenn sie bei unseren Vorlieferanten eintreten , verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang
2. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung oder c) Leistung unmöglich oder verzögert sie sich unzumutbar, so werden wir von den Lieferverpflichtungen frei. Der Kunde kann zurücktreten, jedoch nur dann, wenn er dies mit angemessener Nachfrist angekündigt hat.
3. Verlängert sich die Lieferzeit oder werden wir von der Lieferpflicht frei, so kann der Kunde hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Sollten wir ausnahmsweise die Verzögerung oder die Unmöglichkeit zu vertreten haben, so gilt die Haftungsklausel nach VII. Ziffer 3. entsprechend.

VI. Eigentumsvorbehalt. Forderungsabtretung
1. Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren bis zum Zahlungseingang unserer Gesamtforderungen aus der Geschäftsverbindung vor. Dies gilt auch dann, wenn der Kaufpreis für bestimmte, vom Kunden bezeichnete Warenanlieferungen bezahlt ist. Wird in unserem Eigentum stehende Ware mit anderen Gegenständen fest verbunden und ist diese Verbindung nicht ohne Wertminderungen lösbar, so überträgt der Kunde schon jetzt seine Eigentums- oder Miteigentumsrechte an dem neuen Gegenstand an uns.
2. Der Kunde darf die in unserem Eigentum bzw. Miteigentum stehende Ware nur im regelmäßigen Geschäftsverkehr veräußern, sofern er sich nicht in Zahlungsverzug befindet. Der Kunde tritt mit Abschluss des Vertrages zwischen ihm und uns die ihm aus der Veräußerung oder aus einem sonstigen Rechtsgrunde zustehende Forderung gegen ein Abnehmen mit allen Nebenrechten zur Sicherung unserer Gesamtforderungen aus der Geschäftsverbindung in VIII. voller Höhe ab. Der Kunde bleibt zum Einziehen der Forderungen so lange berechtigt, als er sich uns gegenüber nicht in Zahlungsverzug befindet.
3. Übersteigt der Wert der uns hiernach gewährten Sicherheiten unsere Gesamtforderung aus der Geschäftsverbindung um mehr als 20%, so sind wir auf Verlangen des Kunden insoweit zur Rückübertragung verpflichtet.
4. Der Kunde ist verpflichtet, Dritte, die auf die uns übertragenen Sicherheiten zurückgreifen, hiervon in Kenntnis zu setzen und hat uns unverzüglich zu benachrichtigen.

VII. Gewährleistung und Haftung
1. Wir weisen ausdrücklich daraufhin, dass Leistungen und Lieferungen (s.I. l.), insbesondere die Software, auch bei Anwendung größtmöglicher Sorgfalt nie vollkommen störungsfrei arbeiten, ohne dass jedoch dadurch ihre Gebrauchstauglichkeit oder ihr Wert gemindert werden würde.
2. Für bei Gefahrenübergang (s. I V.) mangelhafte Leistungen oder Lieferungen, bei denen die Gebrauchstauglichkeit oder der Wert nicht lediglich unerheblich gemindert ist oder denen zugesicherte Eigenschaften fehlen, leisten wir Gewähr nach Kaufrecht mit folgender Maßgabe:
2.2 Der Kunde hat unsere Lieferungen nach Ablieferung unverzüglich zu untersuchen und zu prüfen, soweit dies dem ordnungsgemäßen Geschäftsgang entspricht. Unvollständige und unrichtige Lieferungen sowie bei ordnungsgemäßer Untersuchung und Prüfung erkennbare Mängel sind uns unverzüglich, spätestens binnen 2 Wochen ab Ablieferung schriftlich und mit möglichst genauer Beschreibung des Mangels anzuzeigen. Bei versteckten Mängeln beginnt die Frist mit Entdeckung und beträgt l Woche. Bei nicht rechtzeitiger Anzeige gilt die Lieferung als genehmigt.
2.3 Rechtzeitig angezeigte Mängel sind von uns nach unserer Wahl durch kostenlose Ersatzlieferung oder Nachbesserung zu beseitigen, allerdings hat der Kunde die Kosten für die Einsendung defekter Teile und Systeme an uns zu tragen. Ausgetauschte Teile werden unser Eigentum. Zur Nachbesserung hat uns der Kunde die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben. Die Gewährleistungsansprüche erlöschen, wenn der Anwender der Gebrauchsanweisung zuwiderhandelt und/oder den Liefergegenstand ohne unsere Zustimmung verändert oder Fremdgeräte (wie z.B. Bildschirme oder Drucker)anschließt. Gewährleistungsansprüche verjähren 2 Jahre nach Ablieferung an den Kunden. Gewährleistungsansprüche für gebrauchte Waren betragen 12 Monate.
3.Weitere Ansprüche des Geschädigten, insbesondere ein Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, werden ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit eine Haftung gesetzlich zwingend ist, insbesondere nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beim Fehlen ausdrücklich zugesicherter Eigenschaften, wenn die Zusicherung gerade bezweckt hat, den Besteller gegen Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, abzusichern. Ist die Fa. Dreher Computer-Service GmbH gesetzlich zum Schadenersatz verpflichtet, kann die Forderung an die Fa. Dreher jedoch den entstandenen Verlust und entgangenen Gewinn nicht übersteigen, den der Lieferer bei Vertragsschluss unter Berücksichtigung der Umstände, die er kannte oder hätte kennen müssen, als mögliche Folge hätte voraussehen müssen. Dabei bleibt der Schadensersatz grundsätzlich auf das Dreifache des Auftragswertes beschränkt.

VIII. Softwarelizenzgewährung
1. Die Gewährung von Softwarelizenzen erfolgt gemäß einer gesonderten Vereinbarung.

IX. Sonstiges
1. Es gilt allein deutsches Recht.
2. Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hier duch nicht betroffen. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck, soweit wie möglich, verwirklicht. In gleicher Weise ist zu verfahren, wenn bei der Durchführung eine Lücke offenbar wird.
3. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Immendingen.
© 2017 Dreher Computer-Service GmbH
Alle Rechte vorbehalten. Die Autoren und Herausgeber übernehmen keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit, Zuverlässigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Information.
Alle Rechte vorbehalten. Die Autoren und Herausgeber
der Information.
übernehmen keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit,
der Information.
Die Autoren und Herausgeber übernehmen keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit, Zuverlässigkeit, Vollständigkeit und Aktualität
Zuverlässigkeit, Vollständigkeit und Aktualität
Zurück zum Seiteninhalt | Zurück zum Hauptmenü